Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.4: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 57 Effektiven …
Vielen Dank! – Bitte erlauben Sie mir eine Bemerkung: Falls ich es hier oben richtig gehört habe, ist die Bezeichnung „Knallchargen“ – ich werde es im Protokoll noch einmal nachlesen – kein Begriff, den wir hier im parlamentarischen Gebrauch nutzen wollen. [Maik Penn (CDU): Schäm dich!] Als Nächste hat für die SPD-Fraktion die Kollegin …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 65 Bezirken kommunales Vorkaufsrecht ermöglichen – Immobilienspekulation …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales und an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich …
