Ludwig Hartmann

Nächste Rednerin ist die Kollegin Ruth Waldmann. – Bitte schön.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Kerstin Celina. Bitte.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Enders. Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Kollegen Winhart das Wort. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege, die Redezeit ist beendet.

Bitte bleiben Sie am Rednerpult. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenbemerkung von der Kollegin Kerstin Celina.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025, Einzelplan 04, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/856 mit 19/883 sowie die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für …

Als Nächstem erteile ich Herrn Staatsminister Georg Eisenreich das Wort. – Bitte. Staatsminister Georg Eisenreich (Justiz): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein Privileg, in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat leben zu dürfen. Das zeigt uns ein Blick in die Welt und auch ein Blick in die Vergangenheit …

Mir liegt jetzt noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Toni Schuberl vor. – Bitte.

Herr Kollege, achten Sie bitte auf Ihre Redezeit! Diese ist abgelaufen.

Nächster Redner ist Herr Kollege Maximilian Böltl.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Mir liegt eine Zwischenbemerkung von Herrn Kollegen Dierkes vor.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Horst Arnold. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Kollege Toni Schuberl.

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist vorbei.

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Martin Scharf das Wort.

Als nächstem Redner erteile ich dem Herrn Kollegen Dierkes das Wort. (Beifall bei der AfD)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025, Einzelplan 02, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/1410 mit 19/1440 sowie die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und …

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist um.

Herr Staatsminister, mir liegt noch eine Zwischenbemerkung des Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn vor.