Ludwig Hartmann

Danke schön. – Als nächster Rednerin erteile ich der Kollegin Verena Osgyan für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Markus Saller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort. Bitte schön.

Bitte am Rednerpult bleiben! – Gerade noch rechtzeitig ist eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Dr. Stefan Ebner gekommen. Bitte schön.

Danke schön. – Als nächstem Redner erteile ich für die AfD-Fraktion dem Abgeordneten Oskar Lipp das Wort. Bitte schön. (Beifall bei der AfD)

Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Abgeordneten Oskar Lipp, AfD-Fraktion, vor.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf Drucksache 19/4721 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen auf Drucksache 19/6191 zugrunde. Der …

Als nächster Rednerin erteile ich der Kollegin Ruth Waldmann für die SPD-Fraktion das Wort.

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Andreas Hanna-Krahl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte schön.

Als nächster Rednerin erteile ich der Kollegin Enders für die Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort. Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich dem Abgeordneten Winhart für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte schön. (Beifall bei der AfD)

Die Abstimmungszeit ist um. Ich schließe die Abstimmung. Nun kommen wir zur namentlichen Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Keine Kürzung des Zuschusses an das Frauenhaus München" auf der Drucksache 19/5567. Der Änderungsantrag wird vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/5966 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD. Gegenstimmen bitte anzeigen. – …

Als nächste Rednerin rufe ich die Kollegin Ulrike Müller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER auf. Bitte schön.

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist um.

Bitte schön.

Herr Kollege, bitte bleiben Sie am Rednerpult. Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Abgeordneten Martin Huber für die AfD-Fraktion vor.

Der nächste Redner ist der Kollege Cemal Bozoğlu für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich für die AfD-Fraktion dem Abgeordneten Martin Böhm das Wort. Bitte schön. (Beifall bei der AfD)

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Peter Wachler für die CSU-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Wir fahren nun mit der Tagesordnung fort. Bevor ich den nächsten Dringlichkeitsantrag aufrufe, gebe ich die Ergebnisse der beiden namentlichen Abstimmungen bekannt: zuerst zum Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "‘Frei-Parken‘ für E-Autos stoppen – keine Benachteiligung des Verbrennungsmotors!", Drucksache 19/5964: Mit Ja …