Reden (1683)
21.07.2026
Danke, Herr Staatsminister. – Ich eröffne die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Als erstem Redner erteile ich dem Abgeordneten Jörg Baumann für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte schön. (Beifall bei der AfD)
07.07.2026
Als nächste Rednerin rufe ich die Kollegin Claudia Köhler für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf. Bitte schön, Sie haben das Wort.
07.07.2026
Nächster Redner ist der Kollege Bernard Pohl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön.
07.07.2026
Nächster Redner ist der Abgeordnete Andreas Winhart für die AfD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall bei der AfD)
07.07.2026
Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Bildung und Kultus als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Hinblick auf die …
07.07.2026
Nächster Redner ist der Kollege Martin Rosenberger für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön.
07.07.2026
Entschuldigung, ich bitte die Zwischengespräche einzustellen. Es ist extrem laut im Plenarsaal. Danke.
07.07.2026
Vielen Dank. – Nächster Redner für die AfD-Fraktion ist der Abgeordnete Markus Walbrunn. Bitte schön, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)
07.07.2026
Noch einmal ganz kurz: Ich bitte wirklich, die Zwischengespräche einzustellen. Das ist sehr unhöflich gegenüber der Rednerin vorne.
07.07.2026
Danke schön. – Die nächste Rednerin ist die Kollegin Nicole Bäumler für die Fraktion der SPD. Bitte schön, Sie haben das Wort.
07.07.2026
Entschuldigung, ganz kurz. – Bitte die Zwischengespräche einstellen.
07.07.2026
Danke schön. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Gabriele Triebel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön, Sie haben das Wort.
07.07.2026
Danke schön. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt erledigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass unter den Tagesordnungspunkten 6, 7 und 8 e drei Wahlen mit Namenskarte und Stimmzettel stattfinden. Ich bitte Sie, Ihre …
07.07.2026
Herr Kollege, die Minute ist um. – Bitte schön.
07.07.2026
Mir liegt noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Abgeordneten Daniel Halemba für die AfD-Fraktion vor, bitte schön.
07.07.2026
Mir liegt eine erneute Wortmeldung von Herrn Dr. Schwartz von der CSU-Fraktion vor. Bitte schön, Sie haben noch drei Minuten.
07.07.2026
Die nächste Rednerin ist die Kollegin Martina Fehlner für die Fraktion der SPD. Bitte schön, Sie haben das Wort.
07.07.2026
Frau Kollegin, die Redezeit ist um!
07.07.2026
Frau Kollegin, die Redezeit, die Minute, ist um.
07.07.2026
Frau Kollegin, die Redezeit!
