Tobias Reiß

Nächste Rednerin ist die Frau Kollegin Jenny Schack für die CSU-Fraktion. Bitte schön.

Sie dürfen zum Thema sprechen.

Sprechen Sie bitte zum Thema, Herr Kollege.

Nächster Redner für die AfD-Fraktion: Kollege Florian Köhler, ebenfalls zehn Minuten. (Beifall bei der AfD)

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen, und eröffne die 85. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Zu Beginn unseres dreitägigen Plenums darf ich Sie hierzu ganz herzlich begrüßen. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, darf ich noch einige Glückwünsche aussprechen: Am 10. Juli konnte Kollege …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Tagesordnungspunkte wieder getrennt. Nach dem Bayerischen Petitionsgesetz und der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag ist der Abstimmung die Entscheidung des die Eingabe behandelnden Ausschusses zugrunde zu …

Herr Kollege, bitte bleiben Sie noch am Rednerpult. Es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Winhart.

Dann noch eine weitere Wortmeldung des Kollegen Dr. Harald Schwartz von der CSU-Fraktion.

Als Nächster spricht der Kollege Andreas Winhart für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als Nächste spricht die Kollegin Martina Fehlner für die SPD-Fraktion.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht jetzt Frau Kollegin Demirel.

Als Nächster spricht Herr Kollege Lausch für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Sie haben das Wort, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Nächster Redner: Kollege Halemba für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Ich eröffne die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Als erstem Redner erteile ich Herrn Kollegen Dr. Harald Schwartz für die CSU-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Bildung und Kultus empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt ebenfalls Ablehnung. Wer entgegen dem …

Frau Kollegin Roon, bitte. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Bäumler für die SPD-Fraktion.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult, Herr Kollege. Die Frau Kollegin Roon hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht Kollege Dr. Martin Brunnhuber.

Nächste Rednerin für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Kollegin Gabriele Triebel.

Herr Kollege Atzinger hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.