Tobias Reiß

Der nächste Redner ist Herr Kollege Bernhard Pohl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte, Herr Kollege.

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Zu einer zweiten Zwischenbemerkung erteile ich Herrn Kollegen Alexander Hold das Wort.

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Frau Kollegin, mir liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Die erste Meldung kommt von Herrn Kollegen Martin Huber, AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Kollegin Claudia Köhler. Frau Kollegin, bitte schön.

Nächster Redner ist Herr Kollege Patrick Grossmann für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, bitte schön.

Frau Kollegin Carolina Trautner hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – In der sich jetzt anschließenden Debatte beträgt die Gesamtredezeit der Fraktionen gemäß Vereinbarung im Ältestenrat 111 Minuten. Sie verteilt sich auf die Fraktionen wie folgt: CSU 34 Minuten, FREIE WÄHLER 21 Minuten, AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN je 20 Minuten und SPD 16 Minuten. Ich eröffne die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen. Ich hoffe, Sie alle konnten gestern den Parlamentarischen Abend in der Vorweihnachtszeit als kleine Atempause in unserem politischen Alltag genießen. Es sind ja gerade auch diese Momente des Austausches, die uns daran erinnern, …

Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung. Wie gesagt, die Abstimmung zum aufgerufenen Tagesordnungspunkt 13 findet dann im Laufe der morgigen Sitzung statt. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und bedanke mich. (Schluss: 18:14 Uhr) Anlage 1 zum Protokoll 19/65 Beschlussempfehlungen der Ausschüsse, die der …

Frau Kollegin Celina hat sich noch zu einer Zwischenbemerkung gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung bitte ich die Frau Staatsministerin Ulrike Scharf an das Rednerpult.

Wir werden trotz des festgelegten Sitzungsendes die Debatte noch zu Ende führen; ich darf aber jetzt schon darauf hinweisen, dass es heute keine Abstimmung mehr geben wird, sondern erst morgen im Laufe der Sitzung. Ich rufe die Kollegin Ruth Waldmann auf.

Nächste Rednerin für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Kollegin Kerstin Celina.

Herr Kollege, wir haben noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Frau Kollegin Kerstin Celina.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER: Kollege Thomas Zöller.

Vielen Dank. – Nächster Redner für die AfD-Fraktion: Kollege Roland Magerl. (Beifall bei der AfD)

Ihre Redezeit ist zu Ende, Frau Kollegin.

Achten Sie bitte auf die Redezeit.