Ilse Aigner

Herr Kollege Holetschek, es gibt eine Zwischenfrage, die Sie zulassen können oder auch nicht. (Klaus Holetschek (CSU): Na klar!) Vom Kollegen von Brunn.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 19. Vollsitzung des Bayerischen Landtags, und ich bitte Sie zunächst um ein paar Momente des Innehaltens in Solidarität mit den Menschen in den Hochwassergebieten. Sie bangen und kämpfen wirklich seit Tagen und auch in diesen Stunden um ihr Hab und Gut – vielfach auch um ihre berufliche …

Für die CSU-Fraktion spricht Peter Tomaschko.

Als Nächster spricht für die AfD-Fraktion der Kollege Oskar Atzinger. (Beifall bei der AfD)

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 b auf: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des …

Bitte schön, Herr Staatssekretär.

Eine weitere Zwischenbemerkung vom Kollegen Winhart.

Wunderbar. (Beifall bei der SPD) Endgültig abschließend spricht jetzt Herr Staatssekretär Martin Schöffel für die Staatsregierung.

Jetzt ist es so weit.

Herr Kollege Scheuenstuhl, jetzt wäre es so weit. Da vorne ist die Uhr.

Herr Kollege Scheuenstuhl.

Herr Kollege, Sie haben noch eine längere Redezeit, weil es eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Andreas Jurca gibt.

Abschließend spricht für die SPD-Fraktion Herr Kollege Harry Scheuenstuhl.

Als Nächster spricht Felix Freiherr von Zobel für die FREIEN WÄHLER.

Bitte schön, Herr Kollege Krahl.

Es gibt eine Zwischenbemerkung des Kollegen Andreas Winhart.

Der nächste Redner ist der Kollege Andreas Krahl für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Für die CSU-Fraktion spricht Herr Kollege Patrick Grossmann.

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 a auf: Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u. a. und Fraktion (AfD) zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (Drs. 19/1985) - Erste Lesung - Die Begründung und die Aussprache werden zusammengelegt. Die …

Abschließend spricht in dieser Debatte der Kollege Andreas Kaufmann für die CSU-Fraktion.