Ilse Aigner

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Ferdinand Mang von der AfD-Fraktion vor. Bitte schön.

Frau Kollegin, ich unterbreche kurz. – Sie hat es nicht gesagt. In der Tat haben Sie es gesagt. (Zuruf von der AfD: Ja, ja!) Ich habe das vorher auch gerügt. Das "fehlt noch". Ich kann sie ja nicht rügen, wenn Sie selber es sagen. Soll ich Sie jetzt rügen? (Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD): Sind wir "Fuzzis"? Sie hat uns "Fuzzis" genannt! – …

Als Nächste spricht die Kollegin Sanne Kurz für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Herr Kollege Dorow, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Ferdinand Mang von der AfD-Fraktion vor.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, beide Gesetzentwürfe dem Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich will bekannt geben, dass zu einem weiteren …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Als Nächste hat die Kollegin Verena Osgyan für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Die nächste Rednerin spricht für die Fraktion der FREIEN WÄHLER: die Kollegin Roswitha Toso. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es liegt keine weitere Zwischenbemerkung vor. Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Jörg Baumann von der AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Bitte schön.

Herr Kollege, die Redezeit ist hier erst einmal zu Ende. Erst kommt die Zwischenfrage der Kollegin Christiane Feichtmeier, und dann haben Sie noch einmal eine Minute Zeit.

Herr Kollege, auch Sie erhalten wegen einer Zwischenfrage der Kollegin Christine Feichtmeier eine Redezeitverlängerung.

Jetzt hat Kollege Alfred Grob für die CSU-Fraktion das Wort.

Noch hat die Kollegin das Wort.

Frau Kollegin Dr. Strohmayr, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin, ich möchte Ihnen die Chance zu einer Redezeitverlängerung geben. Mir liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Jetzt hat Kollege Florian Köhler das Wort für eine Zwischenbemerkung.

Frau Kollegin, Ihre Redezeit.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Damit kommen wir zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/4553. Begründung und Aussprache werden miteinander verbunden. Damit hat die SPD-Fraktion neun Minuten Redezeit. – Als Erster erteile ich Frau Kollegin Dr. Simone Strohmayr das Wort.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Ich bitte noch einmal um Entschuldigung. Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage 1) Sie kennen die Abstimmungsgrundlagen, die Sie in Ihren Unterlagen haben. …

Vielen Dank. – Bevor ich Sie aufrufe, Frau Staatsministerin, muss ich eine kleine Korrektur anbringen. Ich habe vorher von zwei namentlichen Abstimmungen gesprochen. Hier war ich zu flott. Tagesordnungspunkt 8, der Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend Lilium auf Drucksache 19/3605, ist abgesetzt worden. Dazu gibt es keine …

Ich bitte um Ruhe. Hallo! (Zurufe von den GRÜNEN und der SPD) – Herr Schuberl, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf, und zwar sofort. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Als Nächste hat die Kollegin Barbara Becker für die CSU-Fraktion das Wort.