Ilse Aigner

Für die CSU-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Thomas Huber.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Ich eröffne nun die Aussprache. Dafür sind 29 Minuten vereinbart. Als Erster hat Herr Kollege Franz Schmid für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Bildung und Kultus als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Ich möchte noch darauf hinweisen, dass unter den Tagesordnungspunkten 3 und 4 wieder zwei Wahlen mit …

Damit ist die Redezeit des Kollegen Brunnhuber beendet. – Als Nächste hat die Kollegin Nicole Bäumler für die SPD-Fraktion das Wort.

Herr Kollege!

Herr Kollege!

Herr Kollege Zwanziger von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht eine Zwischenbemerkung.

Als Nächster spricht der Kollege Dr. Martin Brunnhuber für die FREIEN WÄHLER.

Für die AfD-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Atzinger. (Beifall bei der AfD)

Herr Kollege Jungbauer, bitte.

Nun hat die Kollegin Gabriele Triebel noch mal das Wort zur Zwischenbemerkung.

Für die CSU-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Björn Jungbauer.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf heute die 79. Vollsitzung des Bayerischen Landtags eröffnen. Ich darf zu Beginn eine Ehrendelegation aus Québec begrüßen, und zwar den stellvertretenden Amtschef des Umweltministeriums von Québec Stéphane Armanda. Sie haben heute bei uns im Landtag Gespräche geführt. Seien Sie herzlich willkommen. …

Für die CSU-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Björn Jungbauer.

Als Nächster spricht Herr Kollege Oskar Atzinger für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 b auf: Gesetzentwurf der …

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Kollege Horst Arnold.

Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht als Nächster der Kollege Alexander Hold.

Als Nächster spricht Herr Kollege Toni Schuberl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als Nächste spricht Frau Kollegin Petra Guttenberger für die CSU-Fraktion.