Ilse Aigner

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf heute die 79. Vollsitzung des Bayerischen Landtags eröffnen. Ich darf zu Beginn eine Ehrendelegation aus Québec begrüßen, und zwar den stellvertretenden Amtschef des Umweltministeriums von Québec Stéphane Armanda. Sie haben heute bei uns im Landtag Gespräche geführt. Seien Sie herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Ferner begrüße ich ganz herzlich zwei neue Mitglieder des Bayerischen Landtags, die gerade den Saal betreten. (Allgemeiner Beifall) Gemäß Artikel 58 in Verbindung mit Artikel 49 Absatz 2 des Landeswahlgesetzes haben am 1. Mai Frau Johanna Schramm als Nachfolgerin von Tobias Beck und Herr Martin Rosenberger als Nachfolger von Michael Koller die Rechtsstellung eines Mitglieds des Bayerischen Landtags erworben. Herzliche Gratulation und nochmals willkommen. (Allgemeiner Beifall) Wie immer ist es auch heute leider wieder eine traurige Aufgabe, eines verstorbenen früheren Mitglieds des Hohen Hauses zu gedenken. (Die Anwesenden erheben sich) Am 27.04.2026 ist im Alter von 80 Jahren Eberhard Irlinger verstorben. Er gehörte dem Bayerischen Landtag von 1990 bis 2002 an und vertrat die SPD im Wahlkreis Mittelfranken. Eberhard Irlinger studierte Lehramt für Volksschulen an der Pädagogischen Hochschule München-Pasing und war zwischen 1967 bis 1990 Lehrer an verschiedenen Grundschulen in Ober- und Mittelfranken, zuletzt in Höchstadt an der Aisch. Von 1978 bis 1988 war er Mitglied und später Vorsitzender seiner Fraktion im Stadtrat Höchstadt. Von 1978 bis 2002 war er Mitglied des Kreistags im Landkreis Erlangen-Höchstadt. 2002 wurde er zum Landrat gewählt – in ein Amt, das er bis 2014 innehatte. Im Bayerischen Landtag war er insbesondere Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen und Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport. Er war übrigens in meiner ersten Wahlperiode mein Ausschussvorsitzender. Für seine langjährigen politischen und gesellschaftlichen Verdienste wurde er unter anderem mit dem Bayerischen Verdienstorden und dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Der Bayerische Landtag trauert mit seinen Angehörigen und wird ihm natürlich ein ehrendes Gedenken bewahren. – Vielen herzlichen Dank. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 a auf: Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Gabriele Triebel u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen (Drs. 19/11530) - Erste Lesung - Begründung und Aussprache werden miteinander verbunden. Damit hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zehn Minuten Redezeit. Als Erste hat die Kollegin Gabriele Triebel das Wort.