Alexander Hold

Sie haben eine Minute für Ihre Zwischenbemerkung. Frau Kollegin Rasehorn, bitte.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Dafür erteile ich dem Abgeordneten Matthias Vogler von der AfD-Fraktion das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Anna Rasehorn für die SPD-Fraktion.

Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Hierzu erteile ich dem Abgeordneten Andreas Jurca von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Thomas Zöller.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kollege Andreas Hanna-Krahl. Bitte, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. Es liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu erteile ich dem Abgeordneten Andreas Jurca, AfD-Fraktion, das Wort.

Herzlichen Dank. – Bevor wir zum nächsten Redner kommen, gebe ich bekannt, dass für Tagesordnungspunkt 13, Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, "Mehr Bock auf Demokratie – Politische Bildung und Demokratie an Schulen stärken!", von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN namentliche Abstimmung beantragt worden ist. Nächster Redner ist …

Danke schön, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. (Unruhe) – Jetzt bitte ich aber um etwas Ruhe, Herrn Kollegen Becher zum Beispiel. Wer dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/3604 in der von Kollegin Feichtmeier vorgetragenen …

Herr Kollege Halbleib, kommen Sie bitte zum Ende.

Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um etwas Ruhe für Kollegen Halbleib.

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Aufgrund der Überschreitung der Redezeit durch die Staatsregierung stehen den Fraktionen zusätzliche Redezeiten zur Verfügung, und zwar in folgendem Umfang: CSU 5 Minuten, FREIE WÄHLER 2 Minuten, AfD 2 Minuten, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 2 Minuten und SPD 1 Minute. Mir liegt bereits eine Meldung des …

Herr Staatsminister, bleiben Sie bitte am Rednerpult. Es liegt eine Meldung zur Zwischenbemerkung vor. Dazu erteile ich dem Kollegen Johannes Becher für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Für die Staatsregierung spricht jetzt noch Herr Staatsminister Albert Füracker. Staatsminister Albert Füracker (Finanzen und Heimat): Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Zunächst danke ich Ihnen für diese Diskussion. Im Parlament haben wir in den letzten Wochen und Monaten in aller Sachlichkeit darüber diskutiert, was mit einer …

Die nächste Rednerin ist erneut Kollegin Christiane Feichtmeier für die SPD-Fraktion. (Unruhe) – Beruhigen Sie sich mal ein bisschen. – Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herr Kollege Becher hat das Wort.

Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu erteile ich dem Abgeordneten Michael Hofmann von der CSU-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kollege Johannes Becher. Bitte, Sie haben das Wort.

Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Tobias Beck. – Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt die Ablehnung des Dringlichkeitsantrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …