Alexander Hold

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu erteile ich Herrn Abgeordneten Björn Jungbauer von der CSU-Fraktion das Wort. Bitte.

Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Markus Walbrunn. (Beifall bei der AfD) Bitte schön, Sie haben das Wort.

Ich eröffne nun die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Ich erteile dem Kollegen Björn Jungbauer für die CSU-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich hier Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Ich …

Danke schön. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatssekretär Tobias Gotthardt. Bitte schön, Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende.

Herr Kollege, bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat erneut Herr Kollege Alexander Flierl von der CSU-Fraktion das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut der Kollege Christian Hierneis. Bitte schön.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Hierzu hat der Kollege Alexander Flierl, CSU-Fraktion das Wort. Bitte.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist für die SPD-Fraktion die Kollegin Anna Rasehorn. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Benno Zierer. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Harald Meußgeier. (Beifall bei der AfD) Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Alexander Flierl für die CSU-Fraktion. Bitte schön, Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. – Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen …

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Für die Staatsregierung spricht jetzt noch Herr Staatssekretär Tobias Gotthardt. Bitte schön, Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Herr Kollege von Brunn, Sie waren doch vorher anwesend, als die Präsidentin uns etwas ins Stammbuch geschrieben hat? Es ist nicht angekommen. Ein bisschen zurückhaltender bitte. (Florian von Brunn (SPD): Ganz normale Zwischenrufe!) Frau Kollegin Schorer-Dremel, bitte.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Tanja Schorer-Dremel für die CSU-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur namentlichen Abstimmung über den Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/6742. Diese findet in elektronischer Form statt. Die Abstimmungszeit beträgt drei Minuten. Die Abstimmung ist nun …

Danke schön, Herr Kollege. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Jürgen Mistol für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön, Sie haben das Wort.