Alexander Hold

Danke schön, Frau Kollegin. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht jetzt noch der Kollege Christian Hierneis. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Ruth Müller für die SPD-Fraktion. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Bitte, Frau Kollegin.

Frau Kollegin, für eine Zwischenbemerkung erteile ich der Kollegin Mia Goller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Marina Jakob für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege Flierl. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Harald Meußgeier für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herr Kollege Flierl, Sie haben eine Minute für Ihre Antwort!

Bitte, Herr Kollege Flierl.

Für eine weitere Zwischenbemerkung hat nun der Abgeordnete Ferdinand Mang, AfD-Fraktion, das Wort. Bitte schön. – Ich bitte um Ruhe.

Bitte, Herr Kollege Flierl.

Herr Kollege, es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Für die erste erteile ich dem Kollegen Toni Schuberl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion Kollege Alexander Flierl. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, ist die Aktuelle Stunde beendet. (Zurufe von der SPD – Gegenrufe von der Regierungsbank) – Kollegen der SPD-Fraktion, ich bitte jetzt um Ruhe hier. (Zuruf des Abgeordneten Volkmar Halbleib (SPD)) – Herr Kollege, Sie bekommen es gar nicht mit. Ich rufe …

Als Nächster spricht der Staatsminister Hubert Aiwanger für die Staatsregierung. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Hubert Aiwanger (Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie): Herr Präsident, Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die FREIEN WÄHLER für dieses Thema vor der …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist damit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/7446 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen! – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FREIE WÄHLER und …

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Lieber Herr Siekmann, das freut mich ungemein. Gerne können wir bei diesem Punkt weiter an einem Strang ziehen. Ich halte es in der Tat für wichtig, dafür zu sorgen. Wir wollen das Badevergnügen erhalten. Es gab einmal eine …

Herr Staatsminister, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat nun Herr Kollege Florian Siekmann von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Für die Staatsregierung spricht nun der Staatsminister Joachim Herrmann. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Laut Statistik hat es im Jahr 2024 227 Sexualstraftaten in Schwimmbädern …

Danke schön, Herr Kollege Hauber. – Ich möchte Sie dringend daran erinnern, dass es der Würde des Hauses nicht entspricht, wenn Sie andere Mitglieder des Hauses der Lüge bezichtigen. (Widerspruch bei der AfD – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Danke!) Herr Kollege Taşdelen für die SPD-Fraktion, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht nun der Kollege Wolfgang Hauber. Ich bitte um etwas Ruhe im Plenarsaal.