Henry Worm

Vielen Dank. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, die gestellt wird durch Frau Abgeordnete Meißner in der Drucksache 7/4225.

Es gibt eine Nachfrage. Bitte, Frau Abgeordnete.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage. Das ist die der Frau Abgeordneten Lukasch in der Drucksache 7/4223. Bitte, Frau Abgeordnete.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Frau Ministerin Werner, bitte sehr.

Vielen Dank. Weitere Nachfragen kann ich nicht erkennen. Ich möchte aus gegebenem Anlass noch mal darauf hinweisen, dass durch die Fragesteller bitte kurze und präzise Nachfragen zu stellen sind und nicht noch mal der gesamte Sachverhalt dargelegt werden soll. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage der Abgeordneten Pfefferlein in der …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Eine weitere Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage durch die Fragestellerin.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Damit rufe ich die nächste Mündliche Anfrage auf, die durch Frau Abgeordnete König-Preuss in der Drucksache 7/4217 gestellt wird.

Gibt es weitere Nachfragen? Das kann ich nicht feststellen. Ich rufe an dieser Stelle noch mal auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Thrum in der Drucksache 7/4215, die jetzt beantwortet wird durch Ministerin Werner. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Herr Abgeordneter Walk, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nach meinen Unterlagen antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Ich kann keinen Vertreter des zuständigen Ministeriums feststellen. (Zwischenruf Götze, Staatssekretär: Ich ver- suche gerade, die Kollegin Heesen zu erreichen!) Somit schieben wir die Beantwortung der Frage nach hinten. Ich …

Ich gehe davon aus, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte um Auszählung der Stimmen. – Zu spät, geschlossen. – Ich rufe erneut Tagesordnungspunkt 24 auf Die Fragestellerin bzw. der Fragesteller hat das Recht, zwei Zusatzfragen zu stellen. Zwei weitere Zusatzfragen dürfen aus der Mitte …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Mir liegen jetzt keine weiteren Redemeldungen vor. Damit kommen wir zu den Abstimmungen. Wir stimmen als Erstes ab über den Gesetzentwurf in der Drucksache 7/4170. Wird Ausschussüberweisung beantragt? Ich gebe folgenden Hinweis: Eine Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss ist notwendig, da gemäß …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es gibt eine Zwischenfrage.

Bitte, Herr Dittes, lassen Sie den Herrn Bergner reden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zumindest die, die anwesend sind, ich hoffe, dass ein beträchtlicher Teil vielleicht noch dazustößt, wir fahren nämlich jetzt fort in der Aussprache zu den Tagesordnungspunkten 2 a, b und 38. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Bergner von der Parlamentarischen Gruppe der FDP auf.

Ich weiß nicht, Herr Abgeordneter, ob Sie mich verstanden haben. Ihre Redezeit ist zu Ende. (Beifall Gruppe der FDP) Nächster Redner ist Abgeordneter Zippel, Fraktion der CDU.