Henry Worm
Fragestunde
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Wir haben jetzt im Rahmen der Fragestunde fünf weitere Mündliche Anfragen nicht abarbeiten können. Diese sind gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung schriftlich innerhalb von einer Woche ab dem Tag der Fragestunde durch die Landesregierung zu beantworten. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und rufe erneut den Tagesordnungspunkt 13 auf, um das Wahlergebnis bekannt zu geben: Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/6628 Abgegebene Stimmen: 76, ungültige Stimmen: 0, gültige Stimmen: 76. Auf den Wahlvorschlag entfallen 26 Jastimmen, 48 Neinstimmen und es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auch in einer ersten Wahlwiederholung nicht erreicht. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/6297 dazu: Digitales Thüringen jetzt! – Prioritäten setzen, anpacken, umsetzen Alternativantrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/6564 Wird das Wort zur Begründung des Antrags gewünscht? Das ist nicht der Fall. Wird das Wort zur Begründung des Alternativantrags gewünscht? Herr Abgeordneter Kemmerich, bitte.
