Henry Worm

Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Dr. Hartung, Fraktion der SPD.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Cotta, Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Blechschmidt, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich auf Herrn Abgeordneten Montag, Parlamentarische Gruppe der FDP.

Vielen Dank, Herr Minister. Ich eröffne die Aussprache. Als erster Rednerin erteile ich das Wort Frau Abgeordneter Henfling, Bündnis 90/Die Grünen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beenden die Mittagspause und fahren fort in der Tagesordnung mit dem Tagesordnungspunkt 9 Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7148 ERSTE BERATUNG Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Herr Minister Hoff, bitte.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, Herr Minister Hoff. Bitte.

Ich frage in die Runde, ob alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. Ich stelle fest, dass dies der Fall ist. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen den zweiten Teil der auf. Wir fahren fort mit der Mündlichen Anfrage Nummer 9 des Abgeordneten Bühl …

Vielen Dank. Vereinbarungsgemäß schließe ich hiermit den ersten Teil der Fragestunde und rufe erneut die Tagesordnungspunkte 21, 24, 26 und 27 auf. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/6897 Gemäß § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung schlagen diejenigen Fraktionen, die nicht die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Landtags …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Herr Abgeordneter Walk, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Weitere Nachfragen kann ich nicht erkennen. Damit unterbreche ich jetzt die Fragestunde und bitte die Parlamentarischen Geschäftsführer kurz nach vorn. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Parlamentarischen Geschäftsführer haben sich geeinigt. Wir hatten bei der …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen durch die Fragesteller? Jawohl, Herr Bilay, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales. Herr Staatssekretär Götze, bitte.

Ja, ich habe mich schon gewundert, aber es hat niemand was gesagt.

Gut. Für die Landesregierung …

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Bevor ich jetzt die nächste Mündliche Anfrage aufrufe, würde ich die Bitte an die Fraktionen und Parlamentarischen Gruppen richten, nach Ende der nächsten Frage die Parlamentarischen Geschäftsführer mal bitte herbeizurufen zur Klärung eines Sachverhalts. Dann …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herr Minister Adams.

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Nachfragen kann ich nicht erkennen. Wir kommen zur nächsten Mündlichen Anfrage, eine des Abgeordneten Aust in der Drucksache 7/6798. Bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt offensichtlich eine Nachfrage des Abgeordneten Mühlmann. Bitte.