Okay. Der Ältestenrat trifft sich um 11.00 Uhr im Raum F 101. Eine kurze Sitzung des Ältestenrats. Es ging noch mal um die mehrfache Verwendung des Begriffs „Beutegemeinschaft“ in Richtung der Fraktion Thüringen.Gerecht und um einen Appell auch aus der Fraktion in Richtung der AfD-Fraktion, einen fairen Umgang hier im Parlament zu …
Herr Abgeordneter Schlösser, ich habe jetzt ein paar Sachen durchgehen lassen. Ich möchte nicht, dass wir hier auf die persönliche Ebene gehen und einzelne Mitglieder auch aus der Landesregierung beleidigen. Bitte mäßigen Sie sich.
Dann stimmen wir zunächst über die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur ab. Wer der Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen die Ausschussüberweisung? Das sind die Stimmen aus den Fraktionen CDU, Thüringen.Gerecht, SPD und …
Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht gesagt? (Zuruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Quallenartig!) angewiesen sind. Vielen Dank für Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Dr. Dietrich. liebe Gäste! Herr Prof. Teichert, es geht genau Anhaltspunkte, die waren auch vorher da, was wo eine kleine extremistische Minderheit teilweise die …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann spricht Herr Staatssekretär Teichert für die Landesregierung.
Herr Dr. Dietrich, ich möchte Sie noch mal auf den korrekten Namen der Fraktion Die Linke aufmerksam machen. Das ist die Fraktion Die Linke und nicht die SED-Linke. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Geibert für die Fraktion der CDU auf.
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann können wir über die Ausschussüberweisung abstimmen. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …
Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Es steht zusätzliche Redezeit durch eine Redezeitüberschreitung für die Fraktionen zur Verfügung. Soll davon Gebrauch gemacht werden? Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Schaft.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Für die Landesregierung spricht Herr Minister Tischner.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Quasebarth für die Fraktion Thüringen.Gerecht und Herr Abgeordneter Hoffmeister.