Dr. Thadäus Rudolf König
Entwurf der Rahmenvereinbarung VI zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes (Laufzeit vom 1. Januar 2027 bis 31. Dezember 2034)
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann können wir über die Ausschussüberweisung abstimmen. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen des Hauses plus die fraktionslosen Abgeordneten Küntzel und Wirsing, Dr. Wogawa, Hoffmeister und Kobelt. Gibt es Gegenstimmen? Das ist nicht der Fall. Enthaltungen? Das ist auch nicht der Fall. Damit einstimmig an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und rufe auf Tagesordnungspunkt 17 Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/4216 Ist hier Begründung gewünscht? Ist gewünscht. Herr Dr. Dietrich, Sie haben das Wort.