Dorothea Marx

Die Wahlgänge, bei denen es möglich ist, sollen morgen wiederholt werden. Gut, das werden Sie dann in Ihrem Rollenplan vorfinden, und wir werden das dann entsprechend nach der Mittagspause morgen erneut zum Aufruf bringen. Damit schließe ich diese Tagesordnungspunkte, und da wir nur noch 3 Minuten bis zur Lüftungspause haben, beginnen …

Welche, alle?

Gibt es Nachfragen? Die kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich die Fragestunde für heute und kann den PGFs verraten, dass für morgen noch sieben Fragen übrig sind. Wir kommen jetzt zur Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Dazu rufe ich erneut die Tagesordnungspunkte 16, 17, 19, 20, 21, 22 und 23 auf und gebe die Wahlergebnisse bekannt. …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, noch einmal Herr Staatssekretär Weil. Bitte.

Damit sind die Nachfragemöglichkeiten zu dieser Frage erschöpft. Wir kommen zur nächsten Frage, Fragesteller ist Herr Abgeordneter Rudy in der Drucksache 7/5394. Das ist die letzte Frage, die heute aufgerufen wird.

Eine letzte Nachfrage von Herrn Abgeordnetem Beier.

Eine weitere Nachfrage, bitte.

Eine weitere Nachfrage? Frau Abgeordnete KönigPreuss.

Gibt es Nachfragen? Herr Beier.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herr Staatssekretär von Ammon.

Gibt es Nachfragen? Herr Dr. Lauerwald, aus dem Rund auch nicht? Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Beier in der Drucksache 7/5393. Ich begrüße jetzt die Studierenden aus Jena herzlich auf unserer Tribüne.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

So, das Thema wird, glaube ich, auch noch Ausschüsse beschäftigen. Dann machen wir weiter mit der nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald mit der Drucksache 7/5388. Bitte, Herr Dr. Lauerwald.

Gibt es weitere Nachfragen? Frau Abgeordnete Güngör. Sie hatten ja schon zwei Fragen gestellt, jetzt ist nur noch der Kollegenkreis dazu berechtigt. Frau Güngör, bitte.

Gibt es Nachfragen? Frau Meißner, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herr Staatssekretär von Ammon.

Eine weitere Frage? Eine solche sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Meißner in der Drucksache 7/5387. Bitte, Frau Kollegin.

Gibt es Nachfragen? Herr Walk, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Gibt es weitere Nachfragen der Kolleginnen und Kollegen? Das ist nicht der Fall, dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Walk mit der Drucksache 7/5384. Bitte schön.