Dorothea Marx

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Gibt es weitere Nachfragen? Die sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Mühlmann mit der Drucksache 7/5781.

Gibt es Nachfragen? Herr Walk.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, erneut Frau Staatssekretärin Schenk.

Gibt es Nachfragen? Die gibt es nicht. Dann ist der nächste Fragesteller Herr Abgeordneter Walk mit der Drucksache 7/5778.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Gibt es weitere Nachfragen von anderen Kollegen? Das ist nicht der Fall. Dann ist auch diese Frage abgeschlossen. Dann kommen wir zur neunten Frage von heute. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Bilay mit der Drucksache 7/5777.

Gibt es Nachfragen? Frau Hoffmann.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herr Staatssekretär Dr. Vogel.

Gibt es Nachfragen? Die gibt es nicht. Es hat die Staatssekretärin Frau Dr. Schöning geantwortet. Dann geht es jetzt weiter mit der achten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Hoffmann mit der Drucksache 7/5765.

Für die Landesregierung antwortet erneut das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Herr Staatssekretär Weil? Nein, die Kollegin.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Schütze mit der Drucksache 7/5764. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatsekretär Weil.

Damit sind die Nachfragemöglichkeiten erschöpft und wir kommen zur nächsten Frage. Da ist Fragesteller Herr Abgeordneter Malsch in der Drucksache 7/5763.

Und die zweite Nachfrage. Bitte, Herr Dr. König.

Gibt es Nachfragen? Können Sie sich einigen, wer fragen möchte? Dann bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Gibt es Nachfragen? Von weiteren Abgeordneten auch nicht. Dann ist nächster Fragesteller Herr Abgeordneter Emde in der Drucksache 7/5756.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Gibt es Nachfragen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann danke schön für diesen Moment, und wir kommen zur vierten Anfrage der heutigen Fragestunde. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Pfefferlein in der Drucksache 7/5755.