Dorothea Marx

Jetzt schaue ich noch mal. Gibt es noch weiteren Redebedarf? Jetzt nicht mehr. Dann haben wir zwei Ausschussüberweisungen beantragt, und zwar zunächst Abstimmung zu dem Antrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/548. Es wurde Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und an den Ausschuss für Soziales, …

Jetzt sehe ich aber wirklich keine weiteren Wortmeldungen mehr. Doch, noch mal Herr Abgeordneter Aust von der AfD-Fraktion.

So, jetzt sehe ich aber keine weiteren Redemeldungen mehr. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Doch, die Landesregierung!) Doch? Die Landesregierung, Entschuldigung. Herr Bildungsminister Holter, Sie haben das Wort.

Es gibt dann eine weitere Redemeldung des Abgeordneten Montag, FDP-Fraktion.

Gibt es noch eine weitere Wortmeldung? Ja, Herr Abgeordneter Gröning, AfD.

Es gibt eine weitere Wortmeldung vom Kollegen Hartung, SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Als nächster Redner hat sich Herr Abgeordneter Aust von der AfD-Fraktion gemeldet.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Wolf, bitte.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter König für die CDU-Fraktion.

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Montag von der FDP-Fraktion das Wort.

Dann sind die beiden Anträge begründet und ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Abgeordneten Hartung von der Fraktion der SPD das Wort.

Sie können dann in der normalen Debatte noch mal vortreten.

Herr Kollege König, Ihre Redezeit für die Begründung des Antrags, die 5 Minuten, ist jetzt um.

Vielen Dank. Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung ihres Alternativantrags? Bitte, Herr Abgeordneter König.

Gibt es weiteren Redebedarf? Das sehe ich nicht. Dann lasse ich über den Antrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/741 abstimmen. Wer diesem folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Abgeordneten der AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die Stimmen der anderen Fraktionen dieses Hauses. Gibt es …

Herr Möller, Ihre 40 Sekunden sind vorbei.

Vielen Dank. Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Hier!) Doch, Herr Abgeordneter Möller, bitte, 40 Sekunden.

Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Gleichmann von der Fraktion Die Linke das Wort.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Urbach von der CDU-Fraktion. Herr Urbach, bitte.