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Dr. med. Cornelia Urban

03.04.2025 Sitzungen 8/14

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Das war eine echte Punktlandung auf die Sekunde. Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt damit keine zusätzlichen Redezeiten, da genau die 12 Minuten Redezeit eingehalten wurden. Ich sehe auch keine weiteren Wortmeldungen. Deshalb möchte ich gern die Aussprache zum Einzelplan 10 beenden. Damit kommen wir zum Einzelplan 16 – Informations- und Kommunikationstechnik . Hier haben wir auch wieder Redezeiten, die sich wie folgt verteilen: für die Fraktion der AfD 5 Minuten, CDU 4 Minuten, BSW 3 Minuten. Die Linke hat ebenfalls 3 Minuten und die Fraktion der SPD hat ebenfalls 3 Minuten. Nach Inanspruchnahme von 4 Minuten Redezeit durch die Landesregierung verlängert sich die Redezeit jeder Fraktion entsprechend. Mit dieser Information möchte ich jetzt die Aussprache eröffnen. Wir haben im Moment noch eine sehr übersichtliche Rednerinnenliste. Deswegen bitte ich jetzt erst mal Frau Behrendt vom BSW nach vorn. Bitte schön.

Alle Reden von Dr. med. Cornelia Urban Protokoll ↗