Dr. med. Cornelia Urban

Gibt es weitere Wortmeldungen im Rahmen der Aussprache? Das sehe ich nicht. Damit beende ich die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung über den genannten Antrag. Wer dem Antrag der AfD-Fraktion „Ukraine-Finanzierung über EU-Instrumente stoppen – Haushaltsrisiken offenlegen und Steuerzahler schützen“ zustimmen möchte, den bitte ich …

Herzlichen Dank. Da ich keine weiteren Wortmeldungen sehe – Herr Kobelt, gut, dass ich noch mal gucke. Herr Kobelt, Sie haben das Wort.

Danke schön. Jetzt die Frage: Gibt es weitere Rednerinnen und Redner, die das Wort ergreifen möchten? Aus dem Rund sehe ich niemanden. Dann hat die Landesregierung das Wort. Bitte schön.

Danke schön. Ich habe eine weitere Wortmeldung. Frau Marx, das war eine Wortmeldung, richtig? Gut.

Herr Gerhardt, Sie hatten die Frage gestellt, warum es hier keine Redner des BSW gibt. Weil ich sie noch nicht aufgerufen habe. Deswegen kommen wir jetzt auch zur Rednerin vom BSW. Mir ist Frau Hupach gemeldet. Sie haben das Wort. (Beifall BSW)

Einen Moment bitte. Es gab noch eine Frage. Herr Urbach.

Dann, Herr Urbach, zum Ende des Redebeitrags.

Also, wir führen keine Dialoge. Wenn jemand eine Frage hat, dann bitte an das Mikrofon treten. Und dann ist die Frage, ob Sie die zulassen.

Nächster Redner ist Herr Gerhardt. Sie hatten die Einbringung gemacht. Möchten Sie noch mal sprechen? Ja.

Danke, Herr Urbach. Ich habe als nächste Rednerin Frau Marx von der SPD-Fraktion. Ich nutze mal die Zeit. Herr Zippel – zum Beispiel –, wir machen auch während der Plenarsitzung im Plenarsaal keine Sprachnachrichten, keine Diktate, keine Telefonate. (Beifall Die Linke) Als kleiner Hinweis an alle.

Ich eröffne hiermit die Aussprache, möchte aber zunächst noch einmal darauf hinweisen, wir beraten beide Punkte zusammen, das verdoppelt die Redezeit – nur als kleiner Hinweis. Ich habe als ersten Redner Herrn Urbach von der CDU-Fraktion.

Okay, gut, jetzt haben wir also auch noch die Bremsklotzfrage geklärt. Danke schön. Gibt es noch Nachfragen aus dem Rund? Das sehe ich nicht. Und damit beende ich hiermit die Regierungsbefragung, Tagesordnungspunkt 30, und wir schreiten in der Tagesordnung fort. Wir kommen jetzt zum Aufruf der Tagesordnungspunkte 8 a und b , die wir …

Eine Frage! Also wer ist der Bremsklotz?

Herr Thrum, Sie haben noch eine Nachfrage. Ich möchte darauf hinweisen, ich hatte die Frage noch zugelassen, obwohl wir kurz vor Ablauf der Zeit waren. Wir sind jetzt deutlich über unserer Zeit. Machen Sie eine kurze Frage, eine kurze Antwort, sodass wir dann in der Tagesordnung fortschreiten können.

Vielleicht nehmen Sie die letzte.

Damit sind die Nachfragen erschöpft. Nächster Fragesteller ist Herr Thrum von der AfD-Fraktion. Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Boos-John. Ich hatte eine Anzeige einer Nachfrage von Frau Hoffmann. Die kam leider vor Ihnen, Frau Große-Röthig. Das tut mir leid.

Eine Nachfrage?

Danke. Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Damit kommen wir zur nächsten Fragestellerin. Frau Müller von den Linken, Sie haben das Wort.

Danke schön. Haben Sie eine Nachfrage?