Dr. med. Cornelia Urban

Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann schließe ich hier die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung. Ich hatte jetzt auch keinen Ausschuss gehört. Okay, ich habe nichts überhört. Damit können wir direkt über den Antrag abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das …

Weitere Wortmeldungen? Nein. Dann, bitte schön, Herr Bausewein.

Danke schön, Herr Urbach. Jetzt ist mir meine Liste verloren gegangen, aber ich glaube, wir sind mit der Rednerinnenliste durch. Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Staatssekretär Bausewein – Moment, Entschuldigung, Herr Mühlmann, kommen Sie erst nach vorn.

Herr Urbach, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten König-Preuss zu?

Ich habe als nächste Rednerin Frau Jary von der CDU-Fraktion gemeldet. Ach, Herr Urbach, dann war das ein Versehen. Entschuldigung! Herr Urbach, Sie haben das Wort.

Frau König-Preuss, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ich bitte um Aufmerksamkeit und Ruhe. Die Rednerin hat das Wort.

Danke schön. Als nächste Rednerin bitte ich Frau König-Preuss von der Linken nach vorn.

Ich habe als nächsten Redner Herrn Küntzel vom BSW.

Danke schön, Frau Marx. Als nächsten Redner bitte ich Herrn Mühlmann von der AfD nach vorn.

Danke schön für die Begründung. Damit eröffne ich die Aussprache. Ich bitte als erste Rednerin Frau Marx von der SPD nach vorn.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Damit schließe ich hier jetzt die Aussprache. Ich hatte von Frau Mitteldorf gehört, dass der Antrag an den Europaausschuss überwiesen werden soll, aber wir würden erst einmal über das Berichtsersuchen abstimmen. So gibt es zumindest auch das Protokoll her. …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Bitte schön, Herr Prophet.

Frau Mitteldorf, lassen sie eine Zwischenfrage zu? Nein. Gibt es weitere Wortmeldungen? Eine weitere Wortmeldungen sehe ich von Frau Muhsal. Bitte schön.

Danke schön, Herr Bühl. Als nächste Rednerin bitte ich (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Ich darf nicht einmal darf eine ganze Rede nicht zum Thema halten!) Aber dieser Mann sitzt ausgerechnet in Thüringen. Er trägt unser Boden hier eine ganz andere Geschichte, worden: Das ist das Stammland der Reformation, die Feiertage auch so wichtig. …

Herr Bühl, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Muhsal zu?

Als nächsten Redner habe ich Herrn Bühl von der CDU-Fraktion.

Danke schön, Minister Gruhner. Ich frage nun zunächst erst einmal: Wird eine Beratung zum Sofortbericht verlangt? Ja, Frau Muhsal nickt. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Ja!) Okay. Dann würde ich jetzt die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer II.1. sowie die Aussprache zu den Nummern I., II.2. und II.3. eröffnen. Ich gebe Ihnen den …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Damit schließe ich die Aussprache zu dieser Drucksache. Ich hatte jetzt Herrn Prophet so verstanden, dass Sie beantragt haben, das Ganze sowohl im Haushalts- und Finanzausschuss als auch im Europaausschuss weiter zu diskutieren. (Zuruf Abg. Prophet, AfD: Ja, bitte!) Gut, dann fangen wir an. Wir stimmen …

Danke schön, Minister Gruhner. Gibt es weitere Wortmeldungen im Rahmen der Aussprache? Bitte schön, Herr Prophet.