Reden (86)
06.03.2020 — Bildung eines Verfassungsausschusses gemäß § 70 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags und Überweisung von Vorlagen gemäß § 57 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, wir haben den § 70, und der § 70 der Geschäftsordnung sieht vor, dass man das entweder einstweilig oder ständig machen kann, einen Ausschuss zu bilden. Ich glaube, dass hier ein einstweiliger Ausschuss zeitlich ausreicht. Es macht doch keinen Sinn, einen ständigen …
06.03.2020 — Fragestunde
Die zweite Frage, die ich habe – wir haben es vorhin, glaube ich, beim Abgeordneten Zippel gehört, der das angesprochen hatte –: Wie sieht es denn da seitens der Regierung aus, gibt es entsprechende Bemühungen der Förderung von Industrien oder hier von Unternehmen in Thüringen – Sie sagten, ein Unternehmen gibt es wohl –, dass wir dann …
06.03.2020 — Fragestunde
Nein, ich habe jetzt eine Nachfrage dazu, denn ich habe einen Presseartikel eines Jenaer Apothekers in der Hand, der sagt, dass es da schon Probleme gibt. Vielleicht könnten Sie da noch mal dranbleiben.
06.03.2020 — Fragestunde
Wie sieht es mit der nötigen Zahl der entsprechenden Ausgangsstoffe aus? Haben Sie da genug, um die Apotheken entsprechend mit Desinfektionsmitteln zu beliefern?
06.03.2020 — Fragestunde
Frau Ministerin, ich habe eine Frage zu diesen Ausgangsstoffen für die Desinfektionsmittel. Sie hatten gestern richtig gesagt, die Apotheker dürfen jetzt herstellen, nachdem eine EU-Verordnung das leider untersagt hat, aber über die Allgemeinverfügung dürfen sie es.
06.03.2020 — Fragestunde
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, ich danke ausdrücklich dem Kollegen Zippel und dem Kollegen Wolf für die Anfragen bereits in diesem Themenbereich. Das zeigt, dass es doch ernst zu nehmende Fragen gibt. Und zwar geht es um die Vorbereitungen auf das Coronavirus Covid-19 in Thüringen. Innerhalb kürzester Zeit wurden …