Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Als Nächster steht Abgeordneter Thrum für die Fraktion der AfD auf der Rednerliste. Sie wünschen nicht noch mal zu sprechen? (Zuruf Abg. Thrum, AfD: Doch!) Doch. (Zwischenruf Abg. Thrum, AfD: Ich wollte nur die anderen Redner abwarten!) Ich habe nicht mehr viele Redner auf der Rednerliste. Das war …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Der Nächste auf der Rednerliste ist Abgeordneter Urbach für die Fraktion der CDU. Bitte.

Herr Abgeordneter, ich bitte Sie, zum Thema zu sprechen.

Herr Abgeordneter, bitte sprechen Sie zum Thema.

Vielen Dank für die Begründung, Herr Abgeordneter. Die Landesregierung – das noch als Hinweis – hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts keinen Gebrauch zu machen. Damit werde ich die Aussprache eröffnen. Als Ersten von der Rednerliste rufe ich für die Fraktion Die Linke den Abgeordneten Bilay auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Ich schaue noch einmal ins Rund, ob es weiteren Redebedarf aus der Reihe der Abgeordneten gibt. Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich zum Staatssekretär Teichert, ob er noch mal den Wunsch hat. Das ist nicht der Fall. Dann frage ich Sie: Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen zu …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert. Ich schaue noch einmal ins Rund der Abgeordneten, ob es dazu noch einen Redebeitrag gibt. Der ist erwünscht und ich bitte noch einmal Abgeordneten Schaft ans Rednerpult dazu.

Sehr geehrte Abgeordnete, lassen Sie uns bitte – und dieser Appell geht ausdrücklich an alle Abgeordneten – zu einer sachlichen Debattenkultur zurückkehren. Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Ich schaue noch mal ins Rund der Abgeordneten. Herr Abgeordneter Geibert meldet sich noch einmal zu Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Auf der Rednerliste nun für die Fraktion Die Linke noch einmal Abgeordneter Schaft mit dem Redebeitrag zum Antrag.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Dietrich. Als Nächster steht Abgeordneter Liebscher für die Fraktion der SPD auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Dr. Dietrich aus der Fraktion der AfD ans Mikrofon. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert. Als Nächster steht Abgeordneter Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf der Rednerliste, bitte.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Teichert für den Sofortbericht. Ich frage in die Runde: Wird eine Beratung zum Sofortbericht verlangt? Die Frage wird bejaht. Damit eröffne ich die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer II.1 sowie zu den Nummern I, II.2 und II.3 des Antrags sowie zum Alternativantrag. Dadurch verlängert sich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft, für die Begründung des Antrags. Ist eine Begründung des Alternativantrags gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Noch ein Hinweis an dieser Stelle: Der Antrag enthält in Nummer II.1 ein Berichtsersuchen. Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht. Herr Staatssekretär Teichert, dann gebe ich …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Ich habe gehört, dass es den Antrag auf Ausschussüberweisung gab. Das hatte ich im Redebeitrag von Frau Linda Stark gehört. Dann lassen Sie uns zunächst über diesen Antrag abstimmen. Wenn Sie der Überweisung des Antrags mit der Drucksachennummer …

Herr Staatssekretär, erlauben Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zippel. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich in Richtung Regierungsbank. Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Stark. Als Nächster steht Abgeordneter Zippel für die Fraktion der CDU auf der Rednerliste.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Als Nächste steht auf der Rednerliste Frau Abgeordnete Stark für die Fraktion Die Linke. Bitte.