Lena Saniye Güngör

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen seitens der Abgeordneten vor. Ich schaue Richtung Landesregierung, ob es hier Redewunsch gibt. Das wird mir nicht angezeigt. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt. Es gibt mehrere Tagesordnungspunkte, die für Freitag planmäßig vorgesehen sind. Ich versuche noch mal Blickkontakt zu allen …

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Herr Dr. Wogawa als fraktionsloser Abgeordneter für den Zusammenschluss „Deine Stimme zählt“, bitte schön.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Stark für die Fraktion Die Linke das Wort. Frau Heber, ich hatte Sie gesehen, aber es wurde nicht angenommen und es ist ja auch berechtigt.

Entschuldigung. Frau Abgeordnete Muhsal, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Heber?

Vielen Dank. Als nächster Abgeordneter erteile ich Frau Muhsal für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank für die Berichterstattung. Dann eröffne ich nun die Aussprache und erteile zunächst Frau Abgeordneter Heber für die CDU-Fraktion das Wort.

Mein Fehler. Dann stimmen wir nun noch über die Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung ab. Wer dieser Ausschussüberweisung seine oder ihre Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die Stimmen aus den …

Vielen Dank. Dann stimmen wir nun zunächst über diese Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss ab. Wer dem seine oder ihre Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen sowie von den fraktionslosen Abgeordneten. Ich frage der Form halber nach Gegenstimmen, nach …

Eine weitere Wortmeldung? Ein Antrag? Bitte schön.

Danke schön. Hier liegen mir zum jetzigen Stand keine weiteren Meldungen vor. Das scheint so korrekt zu sein. Dann schaue ich in Richtung der Landesregierung. Bitte, Herr Minister.

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen liegen mir aktuell nicht vor. Dann können wir nun über den Gesetzeswurf in zweiter Beratung abstimmen. Wer stimmt diesem Gesetzentwurf zu? Das sind die Abgeordneten der Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? Das sind die Abgeordneten der Fraktionen Die Linke, der SPD, Thüringen.Gerecht, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende am Livestream! Dass die AfD eine in sich geschlossene und zutiefst frauenfeindliche Programmatik vertritt, ist nicht neu und ich glaube, über die Herleitung dessen haben wir bei der ersten Beratung dieses Gesetzentwurfs ausführlich gesprochen. Aber ich bin …

Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Quasebarth für die Fraktion Thüringen.Gerecht auf. Bitte sehr.

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das wird mir seitens der Abgeordneten nicht angezeigt. Seitens der Landesregierung erkenne ich ebenfalls keine Wortmeldungen. Dann schließe ich den Tagesordnungspunkt. Noch mal der Hinweis: Tagesordnungspunkt 2 wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 3 …

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ich sehe eine weitere Wortmeldung, Frau König-Preuss von der Linksfraktion. Bitte schön.

Ihre Redezeit ist abgelaufen. Weitere Rednerinnen und Redner sind mir nicht gemeldet. Gibt es noch Wortmeldungen? Bitte. Herr Dr. Weißkopf für die CDU-Fraktion.

Danke für die Berichterstattung. Dann eröffne ich nun die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Mühlmann für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Hoffmann für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.