Christina Baltes

Danke, Herr Kollege Theobald, für die Ausführungen. Es gibt weitere Wortmeldungen. - Als nächster Redner hat nun der Kollege Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Frau Holzner. - Als nächster Redner hat nun von der CDU ‑ Landtagsfraktion Herr Alwin Theobald das Wort.

Frau Holzner, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Frau Kollegin Holzner, für Ihren Redebeitrag. Es gibt eine Kurzintervention von Herrn Thielen. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kollegin Holzner, ich habe eine Rückfrage zu Ihrer Rede. Sie sprachen im Zusammenhang vom Fall Dillinger im gleichen Satz von der „Täterorganisation“. Meinen Sie damit die …

Danke, Herr Dörr, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Das Wort hat nun von der SPD-Landtagsfraktion die Abgeordnete Martina Holzner.

Danke, Herr Minister Magnus Jung, für die Begründung des Gesetzentwurfs. Zur Begründung des Antrags der AfD-Fraktion erteile ich Herrn Christoph Schaufert von der AfD-Landtagsfraktion das Wort. (Sprechen bei der AfD.) Sind Sie sich einig, wer jetzt begründet? (Abg. Dörr (AfD): Wir haben es jetzt geän- dert. Ich mache das.) Dann hat nun …

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Frau Ministerin Berg. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/448. Wer für die Annahme der Drucksache 17/448 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich …

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Herr Kollege Reiter. - Als nächste Rednerin hat die Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg, das Wort.

Danke, Herr Dörr, für Ihren Wortbeitrag. - Als nächster Redner hat Herr Jonas Reiter von der CDU ‑ Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Becker, für die Begründung Ihres Antrags. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Es hat nun von der AfD ‑ Fraktion Herr Josef Dörr das Wort.

Danke für Ihren Beitrag. Es sind keine weiteren Wortmeldungen mehr eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/452. Wer für die Annahme der Drucksache 17/452 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der …

Herr Dörr, solche Worte werden hier im Parlament nicht geduldet!

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Herr Kollege Scharf. - Als nächster Redner hat noch einmal der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Herr Josef Dörr, das Wort. Herr Dörr, Sie haben noch eine Restredezeit von 1 Minute 48 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Kollege Schäfer, für Ihren Wortbeitrag. - Als nächster Redner hat nun der Kollege Hermann Scharf von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Als nächster Redner hat nun von der SPD ‑ Fraktion Florian Schäfer das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Thielen, für Ihren Beitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/409. Wer für die Annahme der Drucksache 17/409 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass …

Vielen Dank für Ihren Beitrag, Herr Kollege Schmitt. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Als nächster Redner hat nun Herr Stefan Thielen von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Danke für Ihren Wortbeitrag, Herr Speicher. - Als nächster Redner hat Herr Sebastian Schmitt von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank für Ihren Wortbeitrag, Herr Minister Barke. - Als nächster Redner hat erneut der Kollege Marc Speicher von der CDU das Wort.

Danke für Ihren Wortbeitrag, Herr Speicher. - Als nächster Redner hat nun von der Regierung der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Herr Jürgen Barke das Wort. (Zuruf aus der CDU: „Lügner“ ist unparla- mentarisch.)