Hendrik Hering

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Abgeordneter von Heusinger.

Für die CDU-Fraktion spricht Abgeordneter Schnieder.

In der zweiten Runde hat zunächst Abgeordneter Simon das Wort.

Für die Landesregierung spricht nun Herr Innenminister Ebling.

Herr Joa, jetzt ist Ihre Redezeit wirklich zu Ende.

Nun hat fraktionsloser Abgeordnete Joa das Wort. (Abg. Sven Teuber, SPD: Sie können das alles jetzt auf jeden Fall einmal aufdecken! – Weitere Zurufe von der SPD – Glocke des Präsidenten – Unruhe im Hause)

Für die FREIEN WÄHLER spricht Abgeordnete Jeckel.

Für die FDP-Fraktion spricht Fraktionsvorsitzender Fernis. (Unruhe bei SPD und AfD – Glocke des Präsidenten)

Für die AfD-Fraktion spricht Abgeordneter Dr. Bollinger. (Abg. Sven Teuber, SPD: Der Fraktionsvorsitzende in spe! –

Für die Fraktion des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Abgeordneter von Heusinger.

Für die CDU-Fraktion spricht ihr Fraktionsvorsitzender Schnieder.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER – Drucksache 18/6275 –, da es keinen Überweisungsantrag gibt. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des …

Für die Landesregierung spricht Innenminister Ebling.

Zur Erwiderung hat Abgeordneter Weber das Wort.

Zu einer Kurzintervention hat Abgeordnete Wächter das Wort.

Wir dürfen Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßen, zunächst Schülerinnen und Schüler der BBS Kirn. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Außerdem dürfen wir Lehrkräfte begrüßen, die am Landtagsseminar teilnehmen. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Für die FDP-Fraktion spricht Abgeordneter Weber.

Für die AfD-Fraktion spricht Abgeordneter Dr. Bollinger.

Zur Erwiderung Kollegin Blatzheim-Roegler.

Herr Streit hat sich für eine weitere Kurzintervention gemeldet. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das macht es nicht besser!) Herr Streit, ich lasse die Kurzintervention zu, aber will betonen, Sinn und Zweck der Kurzintervention ist nicht, dass der Redner mit der Kurzintervention mehrfach erneut in die Debatte eingreift. …

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Abgeordnete Jutta BlatzheimRoegler.