Hendrik Hering

Ich finde es sehr gut, dass es keine Wortmeldungen mehr gibt, obwohl Sie aufgrund der Redezeit noch reden könnten. – Vielen Dank. Damit ist mit der Besprechung des Klimaschutzberichts der Tagesordnungspunkt erledigt. Wir sind am Ende der Tagesordnung angelangt. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Wir sehen uns morgen um 9.30 Uhr …

Für die Landesregierung hat nun Herr Staatssekretär Hauer das Wort. (Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut, endlich ein Fachmann hier!)

Es folgt nun eine Rede des fraktionslosen Abgeordneten Hartenfels.

Jetzt hat Abgeordneter Kunz von den FREIEN WÄHLERN das Wort.

Zur Erwiderung Abgeordneter Weber.

Jetzt hat zunächst Herr Frisch zu einer Kurzintervention das Wort. (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Oh nein! Wie kann man sich selbst nur so toll finden? –

Für die FDP-Fraktion spricht Abgeordneter Weber.

Für die AfD-Fraktion spricht Abgeordneter Schönborn. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ich weiß, was jetzt kommt! Jetzt kommt Atom! Ab jetzt wird gestrahlt!)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Abgeordneter Ehmann.

Sie können weiterreden. Das Klingeln war der Unruhe geschuldet.

Für die SPD-Fraktion spricht Abgeordnete Tamara Müller. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Tamara, da musst Du einiges klarstellen!)

Aufgrund der Redezeit der Landesregierung hätten die Fraktionen rein theoretisch noch 3,5 Minuten Redezeit. – Ich sehe, niemand will die nutzen. Vielen Dank. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Damit ist die Besprechung der Großen Anfrage erledigt. Wir kommen zu der Tagesordnung: Punkt 17 Klimaschutzbericht 2022 nebst Stellungnahmen des …

Für die Landesregierung spricht Staatsminister Schweitzer.

Für die FREIEN WÄHLER spricht Abgeordneter Kunz.

Für die FDP-Fraktion spricht deren Vorsitzender Fernis.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In der kommenden Woche wird in Frankfurt der 175. Jahrestag gefeiert, Zusammentritt der Nationalversammlung in der Paulskirche. Das ist unbestreitbar ein wichtiges Datum in der Demokratiegeschichte unseres Landes. Wir waren in Rheinland-Pfalz aber früher gewesen. Hier in diesem …

Damit ist der letzte Teil der Aktuellen Debatte beendet. Wir kommen zu der Tagesordnung: Punkt 9 Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/6207 – Erste Beratung Zur Begründung hat der Sozialminister das Wort.

Für die FREIEN WÄHLER spricht Abgeordneter Dr. Streit. (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten)

Für die FDP-Fraktion spricht Abgeordneter Fernis.

Für die AfD-Fraktion spricht Abgeordneter Dr. Bollinger.