Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun erneut Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Herr Dr. Hartmann weiß schon Bescheid. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist in der Tat immer so eine Sache mit einer Statistik. Sie wissen es ja, weil Sie das als Abgeordnete sowieso machen: Sie geben jeden Tag bei der Arbeit 100 % – 12 % am Montag, 23 % am Dienstag, 40 % am Mittwoch, 20 % am Donnerstag und am Freitag noch 5 %. Aber es sind 100 %, die bei der Arbeit gegeben werden. (Kirsten Stich [SPD]: Hahaha! Das ist ja lustig!) Bruchrechnung ist natürlich keine Herausforderung. Wenn man Zähler und Nenner verändert, kommt eine andere Relation heraus. Ein Punkt ist aber, dass die Anzahl der Studierenden sinkt, während die Anzahl der Wohnheimplätze nach oben geht. Ich bitte, einfach einmal anzuerkennen, dass das so ist. Beim zweiten Punkt haben Sie mich natürlich auch gefordert. Wir haben das studentische Wohnen 2009 in die öffentliche Wohnraumförderung aufgenommen. Jetzt könnten Sie uns vorhalten: Das haben Sie damals gemacht, weil die Studiengebühren einge-Landtag führt wurden. – Aber zugegebenermaßen haben Sie als SPD bis 2005 nichts gemacht. Nichts! (Beifall von der CDU – Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Keine Studiengebühren eingeführt!) Weniger als null geht ja nicht. Insofern können Sie einfach mal Christdemokratie und Bündnis 90/Die Grünen loben, dass wir die öffentliche Wohnraumförderung so aufgestellt haben, wie wir das gemacht haben. In der öffentlichen Wohnraumförderung zahlen Studenten und Auszubildende zwischen 210 und 230 Euro netto kalt. Das wiederhole ich gerne noch mal. Wenn Sie an anderer Stelle auf der Bundesebene 400 Euro fordern, dann würden Sie für viele in Nordrhein-Westfalen den Wohnraum verteuern. Ich weiß nicht, ob Ihnen das bewusst ist. (Zuruf von der SPD) Aber wir bleiben bei netto kalt 210 bis 230 Euro. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Zu- ruf von Stefan Zimkeit [SPD] – Weitere Zurufe)