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Berivan Aymaz

28.09.2022 Sitzungen 18/8

Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin, wir haben die Registrierungskapazitäten bereits massiv erhöht, sodass im Grunde genommen die Registrierung jetzt auch bei den ukrainischen Geflüchteten problemlos funktioniert und nur registrierte Geflüchtete zugewiesen werden. Ich will darauf hinweisen, dass sich nicht grundsätzlich alle ukrainischen Geflüchteten registrieren lassen müssen – anders als im Bereich der Asylsuchenden, die natürlich bei der Asylantragsstellung registriert werden müssen. Nach gewissen Anlaufschwierigkeiten funktionieren die Registrierungen jetzt sehr gut. Die Kapazitäten konnten sehr stark erhöht werden durch zusätzliche Kapazitäten in der Landeserstaufnahmeeinrichtung sowie in weiteren Landeseinrichtungen, aber auch durch mobile Teams vor Ort. Auf diese Weise stellt sich momentan keine Problematik mehr in der Sache dar.

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