Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Ich sehe die erste Nachfrage von der Abgeordneten Seli-Zacharias. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Wir kommen zum Schluss der Aussprache. Der Innenausschuss empfiehlt mit Drucksache 18/2600 die Kenntnisnahme der beiden Vorlagen. Gibt es Einwände gegen diese Empfehlung? – Die sehe ich nicht. Damit sind die Vorlagen 18/18 und 18/485 zur Kenntnis genommen worden. Wir kommen zu: 10 Fragestunde Drucksache 18/2674 Mit …

Für die Landesregierung hat nun Minister Herbert Reul das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP erteile ich nun dem Kollegen Marc Lürbke das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erteile ich nun der Kollegin Julia Eisentraut das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Kollege Sebastian Watermeier.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/2557 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Limbach.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP erteile ich nun dem Kollegen Marcel Hafke das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erteile ich nun der Kollegin Eileen Woestmann das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Nina Andrieshen das Wort. Landtag

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Tom Brüntrup das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun Kollegin Dr. Höller.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Herr Falszewski das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Herr Schnelle das Wort. Landtag

Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/2553 an den Innenausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales, an den Ausschuss für …

Für die Landesregierung hat nun Minister Reul das Wort. 25.01.2023

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Zerbin. 25.01.2023

Ich danke Ihnen. – Für die Fraktion der FDP erteile ich nun dem Kollegen Herrn Lürbke das Wort.