Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Erst einmal: Herr Abgeordneter, die Unterstellung, dass Aussagen von mir nicht zutreffend seien, weise ich zurück. Das ist falsch. Zu der Frage: Ich habe am Freitag von diesem Vorgang durch …

Vielen Dank. – Seine dritte und damit letzte Nachfrage stellt Herr Vogt.

Vielen Dank. – Herr Minister Krischer, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich habe keine Kenntnis darüber, wer diese Mail erhalten hat oder erhalten haben könnte.

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Ganzke.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, ich habe die Mail zur Kenntnis genommen. Ich möchte keine Spekulationen darüber anstellen, welche Auswirkungen sich daraus für die Zusammenarbeit in Zukunft ergeben. Das …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von der Kollegin Frau Kahle-Hausmann. Es ist ihre zweite und damit letzte Frage.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, mir ist eine Kommunikation des Niederlassungsleiters mit dem Ministerium nicht bekannt. Darüber habe ich keine Informationen. Er hat aber mit dem Betriebssitz bei Straßen.NRW über diesen …

Vielen Dank. – Jetzt kommt die zweite und somit auch letzte Frage von Herrn Kollegen Dudas.

Vielen Dank. – Herr Minister Krischer, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Frau Abgeordnete, diese Stellungnahme von Straßen.NRW liegt mir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor. Insofern kann ich Ihnen auch nicht darüber berichten, was der Inhalt dieser …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Fragestellung kommt von der Kollegin Frau Philipp.

Vielen Dank, Herr Ganzke. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wenn Sie die Mail meinen, die der Niederlassungsleiter verschickt hat, dann kann ich die Frage bejahen. Die liegt mir vor. (Zuruf) – Ich kann sie gerne vorlesen. Die Mail …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von dem Kollegen Herrn Ganzke.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, die Mail – ich glaube, so ist auch die Presseberichterstattung – bezieht sich allgemein darauf, dass sicherzustellen ist, dass die Zugangsregelungen, die bei Straßen.NRW schon vorher galten, …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von der Kollegin Frau Stamm.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. 08.03.2023 Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, die Person war der Regionalniederlassungsleiter.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt vom Kollegen Herrn Löcker.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Herr Abgeordneter, ich habe von diesem Vorgang erst durch die Presseberichterstattung Kenntnis erlangt. Wir haben am gleichen Tag die Fachabteilung um Stellungnahme gebeten und weiterhin …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Vogt.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, mir ist eine Kommunikation mit Straßen.NRW und meinem Ministerium im Vorfeld nicht bekannt.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Cordes. Landtag