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Berivan Aymaz

08.03.2023 Sitzungen 18/24

Vielen Dank, Herr Ganzke. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wenn Sie die Mail meinen, die der Niederlassungsleiter verschickt hat, dann kann ich die Frage bejahen. Die liegt mir vor. (Zuruf) – Ich kann sie gerne vorlesen. Die Mail lautet: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, aus gegebenem Anlass wird darauf hingewiesen, dass Dritte nicht ohne Terminanmeldung in das Gebäude gelassen werden. Damit das so gewährleistet ist, hat jeder Landtag darauf zu achten, dass Dritte nicht in das Gebäude drängen. Alte Rechte sind erloschen. Wenn Räume mit A45-Bezug verlassen werden, bitte ich, Zimmertüren abzuschließen. Auch die Raucher sollten sicherstellen, dass ihre Raucherpause nicht für den illegalen Zugang genutzt werden kann. Das gilt genauso für Pausengeher. Ganz wichtig ist, dass die Außentüren verschlossen bleiben. Wenn eine besonders ausgeprägte Dreistigkeit sich den Zugang erzwingen will, ist die Polizei bereitzustellen. Mit freundlichen Grüßen

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