André Kuper

Danke, Herr Minister Optendrenk. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14031 an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer …

Herr Minister, bitte.

Herr Minister, ich müsste Sie gerade einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Lürbke. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Optendrenk.

Danke, Frau Dr. Höller. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Lürbke.

Vielen Dank, Frau Kollegin.– Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun unsere Kollegin Dr. Höller.

Die Kollegin hat die Möglichkeit der Stellungnahme.

Danke, Frau Lüders. – Es wurde eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD angemeldet. Herr Wagner, Sie haben das Wort. Bitte.

Nein. Okay.

Frau Kollegin, ich müsste Sie gerade unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD, und zwar von Herrn Wagner. (Dr. Julia Höller [GRÜNE]: Nein! – Zuruf von der AfD – Kirsten Stich [SPD]: Wo kämen wir denn da hin?)

Danke, Herr Dr. Katzidis. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Lüders.

Danke, Herr Wagner. – Für die CDU spricht der Abgeordnete Dr. Katzidis.

Danke, Frau Schneider. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Schmitz.

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Von daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14013 an den Verkehrsausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und …

Danke, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir heute über die Binnenschifffahrt sprechen. Denn die Binnenschifffahrt ist nicht nur für Nordrhein-Westfalen, sondern bundesweit ein entscheidender …

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Esser.

Danke, Herr Röls-Leitmann. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Rasche.

Bitte.

Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Lassen Sie die zu? (Zuruf von der SPD)

Danke, Herr Lehne. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Röls-Leitmann.