André Kuper

Danke schön, Herr Minister Optendrenk. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19014. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das …

Herr Minister.

Herr Keith, das ist eine Zwischenfrage.

Herr Minister, es gab vor 15 Sekunden den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Lassen Sie diese noch zu? Landtag

Danke, Herr Witzel. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Optendrenk.

Danke, Herr Rock. – Für die FDP hat nun der Abgeordnete Herr Witzel das Wort.

Zur Entgegnung hat der Kollege Rock das Wort.

Herr Keith, die Redezeit.

Vielen Dank, Herr Rock. – Es gibt eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD. Herr Keith, bitte.

Vielen Dank, Frau Müller-Witt. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke, Herr Tritschler. Herr Tritschler, Sie haben sich in Ihrer Rede mehrfach gegenüber der Sozialdemokratie beleidigend geäußert. Dieses Verhalten rüge ich an dieser Stelle. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Als Nächstes hat für die Landesregierung Frau Ministerin Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin …

Danke, Herr Witzel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Danke, Herr Röls. – Für die FDP hat der Abgeordnete Herr Witzel das Wort.

Herr Röls, ich muss Sie unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Hausmann. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Röls.

Danke, Frau Kapteinat. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Hausmann.

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/19004 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend –, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales, an …

Danke, Frau Schneider. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Dr. Vincentz.

Danke, Frau Wenzel. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Schneider.

Danke, Frau Teschlade. – Als Nächste spricht für Bündnis 90/Die Grünen die Abgeordnete Frau Wenzel.