André Kuper

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie alle bitten, den Lärmpegel etwas herunterzufahren, damit die Kollegin Creuzmann weitersprechen kann. (Unruhe) Sollte jetzt keine Ruhe eintreten, unterbreche ich die Sitzung. (Unruhe – Dr. Günther Bergmann [CDU]: Hallo! Da vorne ist die Rednerin! – Marc Lürbke [FDP]: Auf das Protokoll bin …

Bitte.

Frau Kollegin, ich muss Sie unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD.

Vielen Dank, Herr Kollege Schneider. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnete Frau Creuzmann. (Zuruf)

Sie haben die Möglichkeit, zu antworten.

Herr Schneider, es gibt eine Kurzintervention aus den Reihen der Grünen, und zwar vom Kollegen Kaiser. – Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, ich muss Sie einmal unterbrechen, weil es den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt.

Danke, Herr Dr. Nolten. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Schneider. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ich habe noch nie ein so wortreiches „Ich weiß es doch auch nicht“ gehört!)

Herr Kollege.

Dann man tau! Herr Brockes ist im Rennen. Bitte.

Herr Kollege, ich muss einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der FDP.

Danke, Herr Brockes. – Für die CDU spricht Herr Dr. Nolten.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8111. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt dagegen? …

Vielen Dank, Frau Freimuth. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller in Vertretung für Ministerin Brandes. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die in diesem Antrag dargestellten Probleme bestehen in Wirklichkeit nicht. Schon heute, mit dem …

Vielen Dank, Frau Eisentraut. – Für die FDP spricht die Kollegin Freimuth.

Danke, Frau Teschlade. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rauer.

Vielen Dank, Herr Schmitz. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Teschlade.

Vielen Dank, Herr Loose. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen mehr. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8109. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die AfD hat noch einmal der Abgeordnete Loose das Wort und dafür ein Zeitbudget von 17 Sekunden. (Zuruf von Norwich Rüße [GRÜNE]) Landtag

Danke, Herr Brockes. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was soll ich sagen? Die Fakten ändern sich nicht, auch wenn man sie ständig wiederholt. Wir haben bereits eine Vielzahl …