André Kuper

Danke, Frau Zingsheim-Zobel. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Feller.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht unsere Abgeordnete Frau Zingsheim-Zobel. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Das wird jetzt schön!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Aufregung ist verständlich. (Lachen und Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Ich darf trotzdem alle bitten, dem Redner das Wort zu lassen.

Herr Kollege, ich schlage vor, dass Sie einmal Ihre Rede stoppen, damit sich alle Kolleginnen und Kollegen wieder sammeln können. 21.03.2024 (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Wei- tere Zurufe)

Danke, Herr Dr. Heinisch. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Dr. Blex.

Danke, Frau Engin. – Für die CDU spricht Herr Dr. Heinisch.

Danke, Frau Müller-Rech. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Engin.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, der 59. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Frau Woestmann.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Jens Kamieth.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Hauptausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im …

Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Blex.

Danke, Frau Kollegin Stich. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Frau Müller-Rech.

Vielen Dank, Frau Kollegin Zingsheim-Zobel. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Stich.

Vielen Dank, Herr Kollege Sträßer. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Frau Kollegin Zingsheim-Zobel.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Fragestunde. Wir kommen zu: 11 Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/8433 Ich eröffne die Aussprache. Als Erster spricht für …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich wollte Sie mit meinen Fragen zu nichts hinleiten oder gar hinreißen, zumal nicht zu etwas, über das …

Jetzt hat der Kollege Wolf das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin, für diese Frage. – Herr Minister hat jetzt das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, das wäre eine überschießende Interpretation meiner Aussage. Ich habe gerade nur …