Christof Rasche

Vielen Dank. – Kollege Müller mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sie fragen zu einem Vorgang, der seit dem 1. Januar 2021 ausschließlich den Bund und die Autobahn GmbH des Bundes betrifft. Die in Rede stehenden Summen werden auch 18.03.2026 vom Bund getragen, das …

Vielen Dank. – Kollegin Butschkau mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Abgeordneter! Da ich die Rechtskosten dieses Verfahrens zum Thema „Leverkusener Brücke“ nicht kenne, da das seit dem 01.01.2021 ausschließlich beim Bund und bei der Autobahn GmbH des Bundes liegt, kann ich keine …

Vielen Dank. Jetzt folgt der Kollege Wartemeier mit Frage Nummer zwei, bitte. (Sebastian Watermeier [SPD]: Ich bin raus! Ich habe mich ausgeloggt.) Dann ist er raus. Okay. – Dann folgt jetzt der Kollege Loose, auch mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich antworte hier nach bestem Wissen und Gewissen aus meiner Position als zuständiger Minister über Informationen, über die ich verfügen kann. Informationen, die ich nicht kenne, kann ich hier dann …

Vielen Dank. – Jetzt folgt der Kollege Müller mit Frage Nummer eins.

Herr Minister, bitte. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sie haben mehrere Daten genannt, die eindeutig in die alleinige Zuständigkeit des Bundes und der Autobahn GmbH fallen, was das Verfahren angeht. Insofern stehen diese Informationen der …

Vielen Dank. – Jetzt folgt Kollegin Gosewinkel mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es ist ein Verfahren, das seit dem 01.01.2021 und damit immerhin seit über fünf Jahren nicht mehr beim Land Nordrhein-Westfalen geführt wird. Alle Risiken und Kosten, alle Verfahrensschritte werden …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Meinhardt. Frage Nummer zwei, bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Da konkrete Fragen zum Thema Leverkusener Brücke gestellt worden sind, kann ich Ihnen die Frage der Rechtskosten, die in der laufenden Wahlperiode entstanden sind, jetzt hier nicht unmittelbar …

Jetzt kommt Herr Loose zu seiner ersten Frage, bitte sehr. Landtag

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, da das Verfahren, wie ich jetzt schon vielfach ausgeführt habe, beim Bund geführt wird bzw. bei der Autobahn GmbH, kann ich Ihnen keine Informationen über eine Neubewertung und dergleichen liefern.

Vielen Dank. – Jetzt kommt noch einmal der Kollege Watermeier.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sollten Sie alle Verfahren rund um den Ersatzneubau der Leverkusener Autobahnbrücke meinen, kann ich Ihnen sagen, dass diese seit dem 01.01.2021 nicht mehr in der Zuständigkeit des Landes …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Reh mit Frage Nummer zwei.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, da die Frage auf einen Informationsfluss innerhalb der Landesregierung abzielt, die vor meiner Amtszeit liegt, muss ich auf die entsprechenden Unterlagen verweisen, die dem 18.03.2026 …

Vielen Dank. – Jetzt folgt die Kollegin Butschkau. Bitte sehr.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das Verfahren ist am 01.01.2021 – ich weiß, ich langweile Sie – an die Autobahn GmbH des Bundes und an den Bund übergegangen. Insofern kann ich zu diesem Vorgang keine Stellung nehmen, da das …