Christof Rasche

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9714. Wer ist dafür? – CDU, Grüne, SPD und FDP. Wer ist dagegen? – Die AfD. Enthält sich …

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Benjamin Limbach das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Dr. Beucker das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Sonja Bongers das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Dagmar Hanses das Wort. Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 2 Einrichtung eines Commercial Courts als Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/9714 Ich eröffne die Aussprache. Für die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jeder Politiker und jeder Mensch hat seinen eigenen Stil. Wenn man in einer Rede aber etwas Falsches behauptet und sagt, dass jemand nicht im Plenarsaal anwesend ist, und hinterher feststellt, dass er doch da ist, dann könnte man sich dafür auch entschuldigen. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Julia Kahle-Hausmann das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Dr. Gregor Kaiser das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Damit sind wir am Schluss der Aussprache, und wir kommen zu den beiden Abstimmungen. Erstens stimmen wir ab über den Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/9728. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt …

Bitte sehr. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sie haben ausgeführt, wie Ihre Haltung ist. Ich habe Ihre Fragen hinlänglich beantwortet. Sie haben noch einmal deutlich gemacht, dass Sie den Unterschied zwischen Unterkünften nicht kennen. Das eine …

Jetzt kommen wir zur Kurzintervention. Herr Loose hat sich eingeklinkt und hat jetzt für 60 Sekunden das Wort. Bitte.

Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Loose, fangen wir einmal damit an, dass der Zugang und die Teilhabe am Arbeitsmarkt und Arbeitsgelegenheiten für 80 Cent nicht das Gleiche sind. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN – …

Bitte sehr.

Es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Loose. 04.07.2024 Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Das ging aber schnell – na, vielen Dank.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Loose, Ihre Rede trieft ja gerade nur so vor Zynismus. Bei dem, was Sie hier zum …

Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Loose das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun Dr. Robin Korte das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Silvia Gosewinkel das Wort. Bitte sehr.