Beate Schlupp

… des Abgeordneten Damm? Bitte schön!

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine verbundene Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Wegner.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Um das Wort gebeten hat für die Landesregierung die Justizministerin Frau Bernhardt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/6396 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Um das Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Timm.

Sie haben zwei Minuten. Bitte schön!

Möchten Sie darauf antworten?

Einen Moment, Herr Abgeordneter! Zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Timm!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Gruppe der FDP der Abgeordnete Herr Böhringer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Stamer.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Herr Dr. Terpe.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus Dambeck, Brunow und Umgebung. Seien Sie uns herzlich willkommen! Und ich rufe auf für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Frau Hoffmeister.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Um das Wort gebeten hat für die Landesregierung die Wissenschafts- und Europaministerin Frau …

Ja, es war jetzt eine Diskrepanz zwischen Aussprache und Einbringung. Wenn es in der Einbringung gewesen sein soll, dann werden wir so verfahren, okay.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Das sehe und höre ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über die beantragte Änderung der Tagesordnung. Wer diesem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – (Marc Reinhardt, CDU: Gibt es da auch eine …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/6337 an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Die Gegenprobe. – Gibt es …

Möchten Sie darauf antworten?

Herr Fraktionsvorsitzender, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD. Bitte schön, Herr Fraktionsvorsitzender!