Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Das sehe und höre ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung über die beantragte Änderung der Tagesordnung. Wer diesem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – (Marc Reinhardt, CDU: Gibt es da auch eine sachliche Begründung?) Gibt es Stimmenthaltungen? – (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Das ist eine demokratische Abstimmung.) Wir sind gerade … (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Meine Herren, wir sind gerade in der Abstimmung, und ich möchte gerne das Abstimmungsergebnis verkünden. Damit ist der Änderungsantrag zur Tagesordnung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Die Linke, ansonsten Zustimmung abgelehnt worden. (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 19 : … (Schriftführer Jens-Holger Schneider: Und die GRÜNEN waren auch dabei.) Und den GRÜNEN natürlich. Das, ja, ändert aber am Abstimmungsergebnis nichts. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 19 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Digitalisierung der BAföG-Akten – Prozess zur Einführung der BAföG-E-Akte in den Studentenwerken unterstützen, Drucksache 8/5431. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/6396 vor. Antrag der Fraktion der AfD Digitalisierung der BAföG-Akten – Prozess zur Einführung der BAföG-E-Akte in den Studentenwerken unterstützen – Drucksache 8/5431 – Änderungsantrag der Fraktion der AfD – Drucksache 8/6396 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Timm.