Elke-Annette Schmidt

Danke schön, Herr Abgeordneter! Einen kleinen Moment! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch die SPD. Herr Lange, bitte!

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Horst Förster.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Im Rahmen der Begründung ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/4107 zur Beratung an den Wirtschaftsausschuss zu überweisen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat noch einmal ums Wort gebeten (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ah, neue Redezeit!) der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer. (Unruhe vonseiten Fraktion der SPD – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Bitte schön!

Vielen Dank! Einen Moment! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Damm.

… haben Sie ja …

Ja, das hab ich, …

… zu Ende.

Herr Abgeordneter, jetzt ist die Redezeit …

Herr …

Ich habe trotzdem die Frage zu stellen. Ich denke, ja, Sie möchten antworten.

Möchten Sie darauf antworten, Herr Waldmüller?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Falko Beitz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Und namentlich auch noch! – Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und David Wulff, FDP – Zuruf von René Domke, FDP) Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Das heißt für die Oppositionsfraktionen eine Minute mehr Redezeit. Für die AfD-Fraktion hat das Wort die Abgeordnete Petra Federau.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 8 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …