Elke-Annette Schmidt

Herr Koplin, ich bitte Sie, die Redezeit ist beendet. (Der Abgeordnete Torsten Koplin spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Die Redezeit ist beendet. (Unruhe im Präsidium) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/4513. Im …

... Ihre Redezeit ist abgelaufen. Tut mir leid.

Herr Abgeordneter, ...

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Minister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort die Abgeordnete Petra Federau.

Möchten Sie darauf antworten, Herr Minister?

... stellen Sie Ihre Frage!

... schon vorher da, deshalb, Herr Damm, bitte stellen Sie, ...

Ja, Sie standen aber ...

Sie sind jetzt fertig.

Lassen Sie ...

Gestatten Sie mir die Frage nach der Zwischenfrage.

Herr Minister!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Vielen … (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/4564 abstimmen. Wer …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat noch mal das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Rainer Albrecht.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich rufe auf – aha! – für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Abgeordneten Hannes Damm. (Unruhe bei Rainer Albrecht, SPD, und Torsten Renz, CDU)

Ich würde sagen, wir machen jetzt hier Schluss.