Elke-Annette Schmidt

Herr Koplin, ich bitte Sie, die Redezeit ist beendet. (Der Abgeordnete Torsten Koplin spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Die Redezeit ist beendet. (Unruhe im Präsidium) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/4513. Im Rahmen der Debatte ist seitens der Fraktion der FDP beantragt worden, die Ziffer I des Antrages insgesamt, in Ziffer II die Nummern 1 bis 9 einzeln, in Ziffer III die Nummern 1 bis 4 einzeln und die Ziffer IV des Antrages insgesamt abzustimmen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Wer der Ziffer I des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer I des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, AfD und Gegenstimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 1 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer II Nummer 1 des Antrages bei gleichem Stimmverhalten abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 2 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer II Nummer 2 des Antrages bei gleichem Stimmverhalten abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 3 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist Ziffer II Nummer 3 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU und AfD, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stimmenthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 4 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer II Nummer 4 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, AfD und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 5 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit ist Ziffer II Nummer 5 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU und AfD und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 6 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer II Nummer 6 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, AfD und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 7 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer II Nummer 7 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, AfD, Gegenstimmen aller ..., Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stimmenthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 8 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer II Nummer 8 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, AfD und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer der Ziffer II Nummer 9 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer II Nummer 9 des Antrages bei Zustimmung der Fraktion der CDU, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Stimmenthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt. Wer der Ziffer III Nummer 1 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer III Nummer 1 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU und FDP, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stimmenthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt. Wer der Ziffer III Nummer 2 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer III Nummer 2 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, AfD und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer der Ziffer III Nummer 3 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer III Nummer 3 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU und AfD, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stimmenthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt. Wer der Ziffer III Nummer 4 des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer III Nummer 4 des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU und FDP, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stimmenthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt. Wer der Ziffer IV des Antrages zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist Ziffer IV des Antrages bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, AfD und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 30 : Beratung des Antrages der Fraktionen DIE LINKE und SPD – Notwendige Impulse für eine Belebung des Kinder- und Jugendtourismus setzen, auf Drucksache 8/4510. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/4561 vor. Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD Notwendige Impulse für eine Belebung des Kinder- und Jugendtourismus setzen – Drucksache 8/4510 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 8/4561 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Henning Foerster.