Die zwei Minuten für die Kurzintervention sind abgelaufen. Sie könnten jetzt noch Redezeit in Anspruch nehmen, Herr Fraktionsvorsitzender, wenn Sie das wünschen. (Michael Noetzel, DIE LINKE: Und auf die Galgen der Bauern eingehen.) Möchten Sie nicht?! Gut, dann doch noch Herr Renz, doch noch Herr Renz zu einer zweiten Kurzintervention. …
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Ich muss jetzt noch mal nachfragen, einmal von Herrn Renz und einmal von Frau Hoffmeister, ist das richtig? (Torsten Renz, CDU: Nein, Frau …) Frau Hoffmeister, gut. Dann bitte schön, Frau Hoffmeister!
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Daniel Peters. (Heiterkeit und Unruhe bei Thomas Krüger, SPD, Sebastian Ehlers, CDU, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Der Spiegel hat wieder sehr wehgetan. – Nikolaus Kramer, AfD: Ja. – …
Vielen Dank, Frau Ministerin! (Horst Förster, AfD: Hass und Hetze gegen die AfD findet sie demokratiefördernd.) Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer. (Julian Barlen, SPD: Ein Blick ins Gesetz … Kennen Sie ja bestimmt, ne?! – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das Grundgesetz reicht doch aus, was wir …
Vielen Dank, Frau Ministerin! Frau Ministerin, es gibt einen, Frau Ministerin, es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch Herrn de Jesus Fernandes. Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle der Hinweis, ich lasse gewisse Stellen der Rede noch mal auf die parlamentarische Zulässigkeit hin prüfen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Neutralität, oder was meinen Sie jetzt?! Hat einer „Neutralität“ gesagt?!) Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4746. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – (Andreas Butzki, SPD: Tatsächlich vier Leute.) …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne. Bürgerinnen und Bürger aus Waren-Müritz und aus anderen Orten der Mecklenburgischen Seenplatte. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz. (Andreas Butzki, SPD: Ja, …