Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle der Hinweis, ich lasse gewisse Stellen der Rede noch mal auf die parlamentarische Zulässigkeit hin prüfen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Neutralität, oder was meinen Sie jetzt?! Hat einer „Neutralität“ gesagt?!) Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Wissenschafts- und Europaministerin Frau Bettina Martin.