Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4746. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – (Andreas Butzki, SPD: Tatsächlich vier Leute.) Stimmenthaltungen? – (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Damit ist der Antrag auf Drucksache … (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Darf ich vielleicht das Ergebnis der Abstimmung hier festhalten?! Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/4746 bei Zustimmung der Fraktion der AfD und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/4739. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/4739 bei Zustimmung der Fraktionen der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 19 : Beratung des Antrages der Fraktionen DIE LINKE und SPD – Demokratie stärken – Sie lebt vom Diskurs, auf Drucksache 8/4743. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/4801 vor. Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD Demokratie stärken – Sie lebt vom Diskurs – Drucksache 8/4743 – Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 8/4801 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Michael Noetzel.