Elke-Annette Schmidt

Frau Abgeordnete, …

Lassen Sie doch mal bitte die Kollegin aussprechen! Die Ansprache ist vollkommen in Ordnung. (Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Läuft die Zeit schon?) Bitte schön, Frau Oehlrich! (Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Läuft die Zeit schon?)

Herr Abgeordneter, einen kleinen Moment bitte! Es liegen zwei Anträge auf Kurzintervention vor, als Erstes von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Damm, wenn ich das richtig sehe, ach nein, Frau Oehlrich. Frau Oehlrich, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt. (Unruhe bei Jens-Holger Schneider, AfD , und René Domke, FDP)

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der SPD hat nun das Wort der Abgeordnete Tilo Gundlack. (Torsten Renz, CDU: Wenn ich das gewusst hätte, dass in diesem Politikbereich so viel Stress ist in dieser Legislatur.)

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Sehr geehrter …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

… reagieren, Herr Abgeordneter?

Möchten Sie darauf …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bitte bleiben Sie noch einen Moment am Rednerpult! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch die AfD-Fraktion. Herr Förster, bitte!

Herr Koplin, (Der Abgeordnete Torsten Koplin spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) einen kleinen Moment! Ich muss Sie darauf hinweisen, mit den Ausdrücken etwas vorsichtiger umzugehen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort nun der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Finanzminister! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Christiane Berg.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprachezeit von bis zu fünf Minuten für jede Fraktion vorzusehen. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Ich möchte an dieser …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1271. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenstimmen? – Die Enthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion …